Copy
Schauen Sie sich die E-Mail in Ihrem Internet-Browser an
PRESSEMITTEILUNG
Datum: 28.09.2020

Unfähigkeit oder Kalkül? CDU-Innenministerium führt Rechtsstaat ad absurdum
 
Heute wird bekannt: Eine „vertrauliche Einschätzung“ des Verfassungsschutzes Brandenburg zur AfD liegt dem „Spiegel“ vor.
 
Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Brandenburg, Birgit Bessin:

„Wir müssen uns wirklich fragen, was da los ist beim Brandenburger Verfassungsschutz, seit er CDU-Innenminister Stübgen untersteht und von dessen Intimus Müller geleitet wird. Ist es komplette Unfähigkeit von Minister und Behördenleiter? Ist der Geheimdienst nicht einmal in der Lage, seine vertraulichen Dokumente so zu schützen, dass sie nicht in den Händen von Journalisten landen? Oder hat der Verfassungsschutz ein Leck? Oder ist es womöglich eine gewollte Indiskretion? Soll die staatskonforme Presse zur Belohnung für wenig kritische Berichterstattung mehr wissen als die vom Geheimdienst ausgespähte AfD?
 
Egal wie die Antwort lautet und ob der Fall sich je klären lässt: Stübgen und Müller beweisen, dass sie das Vertrauen der Bürger nicht verdient haben. Das Innenministerium und der Verfassungsschutz werden zu politischen Akteuren, die das Hauptziel in der ungerechtfertigten Verfolgung und Diffamierung der Opposition sehen. Kein Wunder, dass sich heutzutage viele Brandenburger an die Stasi-Methoden von vor über 30 Jahren erinnert fühlen, wenn sie die ungerechte Bekämpfung einer starken, bürgernahen und demokratisch gewählten Opposition und neuen Volkspartei erleben.“
 
Pressekontakt:

Detlev Frye
Pressesprecher des Landesverbandes Brandenburg
der Alternative für Deutschland
Telefon (0172) 4755 159

Email: presse@afd-brandenburg.de



 
Copyright - Alle Rechte © 2020 AfD-Brandenburg Pressestelle,


Hier können Sie Ihr Abonnement verwalten:
Sie können Ihre Einstellungen überprüfen und verändern oder Ihr Abonnement dieses Verteilers kündigen.

Email Marketing Powered by Mailchimp