Datum: 19.05.2022
Bundesverfassungsgericht bestätigt einrichtungsbezogene Impfpflicht als verfassungsgemäß - Nur eine starke AfD wird die einrichtungsbezogene Impfpflicht aufheben!
Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht als verfassungsgemäß bestätigt und damit eine Verfassungsbeschwerde von mehr als 50 Menschen abgewiesen. Die damit einhergehenden Grundrechtseingriffe hätten hinter dem Schutz vulnerabler Gruppen zurückzutreten. Der „sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung“ stehe die „deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen“ gegenüber.
Hierzu erklärt die Vorsitzende des AfD Landesverbands Brandenburg, Birgit Bessin:
«Justiz- und Richterschelte war früher in einem demokratischen Rechtsstaat aus Respekt vor der Gewaltenteilung in der Politik verpönt. Angesichts der Besetzung weiter Teile unseres höchsten Gerichts nach Parteimitgliedschaft und immer politischeren höchstrichterlichen Urteilen, darf dieser Grundsatz getrost als verblichen betrachtet werden. Denn wissenschaftliche Aspekte scheinen keine Rolle gespielt zu haben: Die Fehlwirkung der Corona-Impfung bestätigt sich in der Tatsache eines notwendigen „Impfabos“ und der Tatsache, dass kein Geimpfter einen Patienten vor einer Ansteckung schützen kann! Hospitalisierungszahlen führen in die Irre, denn unter ihnen befinden sich eine große Anzahl an Patienten, die sich wegen anderer Ursachen in Behandlung befinden.
Ich appelliere an die Vernunft und Verantwortung der Landräte, ihre Gesundheitsämter anzuweisen, vom Ermessensspielraum Gebrauch zu machen und keine Betretungs- und Beschäftigungsverbote gegenüber ungeimpften Beschäftigten auszusprechen und somit die eh schon angespannte Situation im Gesundheitswesen nicht noch weiter zu verschärfen!
Liebe Betroffene aus dem Gesundheitsbereich: Es gibt nur noch eine Möglichkeit, wie Sie Ihre Berufsausübungsfreiheit zurückerlangen: Wählen Sie unsere AfD als einzige Kraft, die sich immer und immer wieder in den vergangenen Monaten gegen die allgemeine und einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgesprochen hat. Ein starkes Blau steht für eine freiheitliche Gesellschaft.»
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Pressekontakt:
Detlev Frye
Pressesprecher des Landesverbandes Brandenburg
der Alternative für Deutschland
Telefon (030) 9150-1142
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Email: presse@afd-brandenburg.de
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