Datum: 20.07.2022
Bessin: Woidke die Flügel stutzen – keine neuen Einschränkungen unserer Grundrechte auf Landesebene!
Mainstream-Medien und Altparteien überbieten sich schon wieder bei der Corona-Panikmache. Die Länder fordern vom Bund gleich mehr Befugnisse, um uns Bürger noch weiter in unseren Grundrechten einschränken zu können. Allen voran Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD).
Hierzu die Vorsitzende des AfD Landesverbands Brandenburg, Birgit Bessin:
«An die Zusicherung, man werde von dem geforderten Instrumentenkasten nur bei Bedarf Gebrauch machen, glaubt nach zweieinhalb Jahren wirren und unverhältnismäßigen Grundrechtseinschränkungen kaum ein Mensch mehr. Seit dem Frühjahr wird monatlich die Basismaßnahmenverordnung und mit ihr eine pauschale Maskenpflicht in Bus und Bahn verlängert – egal ob Bus und Bahn in ländlichen Regionen nahezu leer sind oder nicht. Die Länder dürfen nicht noch mehr Befugnisse bekommen. Alles, was sie machen würden, ist erneut maßlose Verschärfungen der Corona-Gängelungen zu entfesseln.
Es darf nicht schon wieder viel Steuergeld zum Fenster herausgeworfen werden, um Werbung für die nächste Corona-Impfung zu machen. Wer heute mit Corona auf einer Intensivstation landet, ist zumeist geimpft. Die Impfung ist weitestgehend unwirksam, sie verhindert weder die Ansteckung noch die Weitergabe des Virus.
Wer sich ernsthaft um das Wohlergehen unserer Bürger sorgt, müsste genau dieses Geld jetzt einsetzen, um die Folgen der von den Altparteien hausgemachten Inflation und Energieknappheit abzufedern.»
|
|
|
Pressekontakt:
Detlev Frye
Pressesprecher des Landesverbandes Brandenburg
der Alternative für Deutschland
Mobil (0172) 4755 159
Email: presse@afd-brandenburg.de
|
|
|
|
|
