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INSIDE 18/2020
Newsletter der FDP-Grossratsfraktion vom 13. November 2020
 

Inhaltsverzeichnis

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Auftakt der Fraktionspräsidentin


Sabina Freiermuth, Grossrätin, Fraktionspräsidentin, Zofingen
sabina.freiermuth@hispeed.ch



FDP-Fraktion bereitet die neue Legislatur vor

Mit dem Wahlsonntag endet für die Kandidatinnen und Kandidaten eine spannende, ereignisreiche und anstrengende Zeit. Die Fraktionspräsidien beginnen an diesem Tag mit der Vorbereitung der neuen Legislatur: Absprachen zur Kommissionsgrösse, Gespräche (zum Teil Debatten) zur Kommissionszuteilung, Besetzung der Ressortleitungen und Kommissionspräsidien – da sind zahlreiche Bälle in der Luft, die alle gleichzeitig aufgefangen werden müssen. Fachwissen, Erfahrung, Interessen, Wünsche und Erwartungen der neuen Fraktion wollen bestmöglichst verteilt und berücksichtigt sein, damit ein motiviertes und schlagkräftiges Team in die neue Legislatur einsteigen kann. An dieser Stelle bedanke ich herzlich bei meinen beiden «Mitdenkern», Fraktions-Vizepräsident Silvan Hilfiker und Frakionssekretär Stefan Huwyler. Ihr wart mir in diesem anspruchsvollen Prozess eine wertvolle Stütze!

Gemäss offiziellem Turnus geht das 2. Vizepräsidium des Grossen Rats im Jahr 2021 an die Freisinnigen. Mit unserem Parteipräsidenten Lukas Pfisterer durften wir dem Ratsbüro einen erfahrenen und mit den Parlamentsprozessen bestens vertrauten Grossrat zur Nomination vorschlagen. Erwartungsgemäss hat das Ratsbüro diese Nomination bestätigt und schlägt den Rechtsanwalt, fünffachen Vater und passionierten Velofahrer ebenso einstimmig zur Wahl vor. Ich gratuliere Lukas herzlich und freue mich, dass die FDP die Ratsleitung mit ihm hervorragend verstärkt!

Lukas bringt eine reiche politische Erfahrung mit. Als ehemaliger Präsident der Jungfreisinnigen hat er stets ein Ohr für die Anliegen «unseres Originals», wie er zu sagen pflegt. In Aarau amtete er während 12 Jahren als Stadtrat. Er ist seit 2013 Mitglied des Grossen Rats und gehört der Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen an. Seine politischen Hauptinteressen liegen bei den Themenbereichen Finanzen (so amtete er vor seiner Zeit als Parteipräsident auch als Ressortleiter Finanzen), öffentliche Verwaltung und Demokratie.

 

Abbau der Grenzen für Bildung und Forschung
 

Dr. Bernhard Scholl, Grossrat, Möhlin
bernhard.scholl@grossrat.ag.ch


Interpellation betreffend Teilnahme der Schweiz am Programm Erasmus+

Die "Vereinigung für eine Starke Region" setzt sich ein für den Wirtschaftsstandort- und Bildungsraum Nordwestschweiz mit der Uni Basel sowie der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW). An der Realisierung beider Institutionen hat die Vereinigung wesentlich mitgewirkt. Die Zusammenarbeit der Hochschulen am Oberrhein darf trotz Differenzen mit der EU nicht gefährdet werden. Es geht aber auch um den grenzüberschreitenden Austausch von Mittelschülern und Lehrlingen nebst verschiedenen Forschungsprojekten, an welchen die Pharmaindustrie sowie die grossen Spitäler interessiert sind.

Das EU-Programm Erasmus+ ist ein wichtiges Programm für Bildung, Jugend und Sport. Es fördert insbesondere die Lernmobilität weltweit und in der EU für Studierende und Berufslernende. Von der Zusammenarbeit über die Grenzen mit Baden-Württemberg und dem Elsass profitieren aber auch die Universität Basel, die FHNW und die regionale forschende Industrie, indem sie bei der Initiative Europäische Hochschulen mitwirken können. Die Schweiz war an diesem Programm nur 2011-2013 vollassoziiert. Nun geht es für 2021-2027 darum, ob die Schweiz wieder vollassoziiert sein soll. Aus Kostengründen wird das vom Bund bisher auf die lange Bank geschoben. Ich habe deshalb mitgemacht an einer konzertierten Aktion der Vereinigung. Eine gleichlautende Interpellation wurde in den Kantonen Aargau, Basel-Stadt und Landschaft sowie Solothurn eingereicht.

In der Interpellation habe ich den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
  1. Wie beurteilt der Regierungsrat die Bedeutung des Erasmus+ Programms für unseren Kanton sowie für den Bildungs- und Wirtschaftsstandort Nordwestschweiz?
  2. Welchen Einfluss hat nach Ansicht des Regierungsrates der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union auf die Attraktivität von Erasmus+?
  3. Ist der Regierungsrat bereit, sich allein oder in Absprache mit den anderen Nordwestschweizer Kantonen beim Bund für eine Vollassoziation beim Erasmus+ Programm einzusetzen?
Abstimmungen vom 29. November 2020
Parolen FDP Aargau

Nationale Vorlagen:
  • Volksinitiative vom 10. Oktober "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt" (Unternehmesverantwortungsinitiative) 

    NEIN
     
  • Volksinitiative vom 21. Juni "Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten" (GSoA-Initiative)

    NEIN

Kantonale Vorlage:
  • Verfassung des Kantons Aargau (Umsetzung des Bundesgesetzes über Geldspiele); Änderung vom 30. Juni 2020

    JA

Neubeurteilung durch Corona
 

Gabriel Lüthy, Grossrat, Leiter Ressort Finanzen u. Ressourcen, Widen
gabriel.luethy@grossrat.ag.ch


Interpellationen zu steuerlichen Regelung in Sachen Home Office und Schulraumplanung

Die Corona-Pandemie hat uns in verschiedenen Lebensbereichen gezwungen, andere Wege zu gehen und neue technische Hilfsmittel zu verwenden. Man geht davon aus, dass sich auch nach der Corona-Zeit ein Teil der Gewohnheiten dauerhaft verändern wird. Der Kanton muss sich in diesem Zusammenhang überlegen, in welchen Bereichen veränderte Gewohnheiten auf ihn einen Einfluss haben. Zu zwei Anwendungsfällen möchte ich mit meinen Interpellationen vom Regierungsrat erfahren, wie er damit umgehen will.
 
Müssen die steuerlichen Regelungen wegen Home Office angepasst werden?
In den letzten Monaten hat sich die Arbeitswelt für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedingt durch die Corona-Pandemie wesentlich verändert. Auch einige Monate nach dem Ausbruch der Pandemie sind viele Büros nur spärlich besetzt. Auf Grund dieser Erfahrungen und der bereits durchgeführten Befragungen von Firmen kann davon ausgegangen werden, dass auch in Zukunft mit oder ohne Pandemie, Mitarbeitende regelmässig von zu Hause aus arbeiten werden. Mit der Interpellation an den Regierungsrat soll geklärt werden, ob auch er die Notwendigkeit sieht, die steuerlichen Regelungen bei den Berufsauslagen anzupassen. Dabei geht es zum Beispiel um Abzüge für den Arbeitsweg oder das Benützen der heimischen Infrastruktur. Darüber hinaus muss sich der Regierungsrat überlegen, ob die steuerlichen Regelungen der Grenzgänger oder Mitarbeitenden mit ausserkantonalem bzw. -kommunalem Wohnsitz im Zusammenhang mit der Feststellung einer steuerlichen Betriebsstätte angepasst werden muss. Gerade in diesem letzten Punkt wäre eine Koordination mit den anderen Kantonen notwendig.        zur Interpellation
 
Braucht es weniger Schulraum?
Auch die Unterrichtsweise der Schulen hat sich bedingt durch die Corona-Pandemie wesentlich verändert. Der Präsenzunterricht wurde stark eingeschränkt, virtuelle Klassenzimmer und alternative Vermittlungsmethoden wurden zur Regel. Auch einige Monate nach dem Ausbruch der Pandemie ist in den Schulhäusern die «Normalität-2019» nicht wieder eingekehrt. Aus den Erfahrungen des Fernunterrichts muss sich die Regierung überlegen, ob in der Sekundarstufe II (Berufsschulen, Gymnasien und Fachmittelschulen) die Planung überarbeitet werden muss. Einerseits geht es um die Schulraumplanung (Anzahl Zimmer, Ausstattung, Belegung), da es neue Anforderungen gibt und die Lernenden weniger häufig am Präsenzunterricht teilnehmen werden. Andererseits geht es darum, dass die „gute Praxis“ von neuen Unterrichtsformen kantonsweit geteilt wird.     zur Interpellation
 
Die Beantwortung beider Vorstösse bringt hoffentlich etwas Licht in die Überlegungen des Regierungsrates. Je nach Antwort können danach weitere Abklärungen erfolgen oder konkretere Forderungen gestellt werden.

Ratsgeflüster
Neben- und Mitgeräusche der letzten Grossratssitzung

 
Die Kommissionsdebatte über das Tierseuchengesetz sei inhaltlich auf sehr hohem Niveau geführt worden, bemerkte Regierungsrat Jean-Pierre Gallati (SVP) anlässlich der Plenumsdebatte zu eben diesem Geschäft. Das lag wohl nicht zuletzt an ihm selbst. So sprach ihn denn Grossrat Severin Lüscher (Grüne) bei seinem Votum einleitend auch standesgemäss mit "Sehr geehrter Herr Tierseuchendirektor" an. FDP-Grossrat Ulrich Bürgi, wie Severin Lüscher von Beruf Arzt, hielt derweil am Rand der Ratssitzung fest, dass man unter den aktuellen Umständen besser über ein "Menschenseuchengesetz" debattieren würde.

"Freiheit und Verantwortung" sind die DNA der FDP. Über deren Ausgestaltung im politischen Alltag scheiden sich bisweilen die Geister in der Fraktion, wie es in einer basisdemokratisch organisierten Partei üblich ist. Einig war man sich am letzten Dienstag, dass man als Ratsmitglieder Verantwortung übernehmen und seine persönliche Freiheit im Umfeld von Covid-19 mit einer Gesichtsmaske ein wenig einschränken muss. Die Tatsache, dass alle Fraktionsmitglieder mit Gesichtsmasken mit dem aufgestickten, eingangs erwähnten Partei-Credo ausgerüstet wurden, vermochte hierfür ein Trost zu sein und stärkte das Bild der Einigkeit der Fraktion in diesem Punkt. Und natürlich auch darüber hinaus.

Um Nachwuchs muss sich die freisinnige Fraktion keine Sorgen machen. Sowohl der amtierende Grossrat Bruno Tüscher wie auch Adrian Meier, der ab Januar 2021 (wieder) zur FDP-Fraktion stösst, sind kürzlich erstmals Vater geworden. Die FDP-Fraktion gratuliert den frischgebackenen Vätern und ihren Partnerinnen herzlich und wünscht den jungen Familien alles Gute!

Dass Jeanine Glarner eine Vollblutpolitikerin ist, ist allgemein bekannt. Als ehemalige Präsidentin des Komitees Staatskunde-Initiative und der Jungfreisinnigen Aargau und natürlich als langjährige Grossrätin und Mitglied des FDP-Fraktionsvorstands prägt sie die Politik im Kanton Aargau seit vielen Jahren. Nun möchte sie auch in ihrem Wohnort Möriken-Wildegg, wo sie seit 2017 Gemeinderätin ist, noch mehr mitgestalten. Jeanine kandidert am 29. November als Gemeindeammann
mit besten Wahlchancen; die FDP-Grossratskolleginnen und -kollegen drücken die Daumen!

Der Grosse Rat hat am Dienstag beschlossen, der Geschäftsprüfungskommission (GPK) im Ratsbetrieb eine feste Rolle zuzuweisen. Der eindringliche Appell von Ratsdoyen Herbert H. Scholl namens der FDP-Fraktion, dass dies im Aargauer System artfremd sei und keinen Mehrwert, sondern nur zusätzliche Administrationsaufwände verursache, konnte eine Ratsmehrheit leider nicht von diesem Entscheid abbringen. Und dies, obwohl es offensichtlich an stichhaltigen Argumenten fehlte. Auf die direkte Frage von FDP-Grossrat Titus Meier, was denn die GPK leisten könne, was nicht eine bestehende Fachkommission schon leiste, verzichtete GPK-Präsident Marco Hardmeier (SP) auf eine Antwort. Keine Antwort ist eben auch eine Antwort.


Ratsflüsterer

Gastbeitrag:
Der Aargau ist nicht Untertanengebiet

 

Thierry Burkart, Ständerat, Baden
thierry.burkart@parl.ch


SBB lenkt bei Diskussion um das Auslassen von Aargauer Haltestellen ein

Die verkehrliche Erschliessung unseres Kantons ist von zentraler Bedeutung für unsere wirtschaftliche Standortqualität und die Wohnattraktivität. Gute und verlässliche Bahnverbindungen sind ein wichtiger Teil der Aargauischen Anbindung an die anderen Regionen der Schweiz und darüber hinaus. Die mobilitätspolitische Erschliessung sämtlicher Regionen in unserem Land ist denn auch ein wesentlicher Pfeiler unserer nationalen Kohäsion. Die SBB nehmen dabei als ÖV-Unternehmen des Bundes und als Rückgrat des nationalen öffentlichen Verkehrs eine Schlüsselrolle ein.
 
Diese Sensibilität war bis vor Kurzem bei den Bundesbahnen nicht gegeben. Die SBB liessen im offiziellen Fahrplan vorgesehene Haltestellen systematisch aus, um bei Verspätungen Zeit aufzuholen. Neben Wil, Flawil, Uzwil und Gossau waren die Haltestellen Brugg und Baden für die Strecke Bern-Olten-Zürich (IR16) davon betroffen. Die SBB begründeten diese Praxis mit der "Vermeidung von Dominoeffekten" und damit, dass es eine "Massnahme zum Nutzen der Mehrheit" sei. Die Folge dieser Massnahme war, dass nicht nur Fahrgäste zu einem zusätzlichen Umsteigen und einer Inkaufnahme einer zusätzlichen Verspätung gezwungen wurden, sondern damit auch Reisende ab Brugg und Baden vergeblich auf die angepeilten Züge warteten und geplante Anschlüsse verpassten.

Tausende Aargauerinnen und Aargauer betroffen
Meine mündliche Intervention an die SBB und meine schriftliche Eingabe vom Juni 2019 ans Bundesamt für Verkehr (BAV) als Aufsichts- und Konzessionsbehörde blieben ohne Wirkung. Der Bundesrat hat anlässlich der Beantwortung meiner in der Frühlingssession 2020 im Ständerat eingereichte Interpellation die diskriminierende Praxis der SBB ebenfalls in Schutz genommen. Angesichts der gesetzlichen Pflicht, wonach die Unternehmen, alle in den Fahrplänen enthaltenen Fahrten durchzuführen hätten, «es sei denn, dies werde durch Umstände verhindert, die sie nicht vermeiden und deren Folgen sie nicht abwenden können» ist diese Haltung doch eher überraschend. Der Bundesrat hat das Anliegen Tausender von Aargauer Bahnfahrerinnen und -fahrer kleingeschrieben. Besonders problematisch erscheint die «Kunden-Gesamtsicht». Er führt genau zu einer regionalen Diskriminierung. Zugunsten von Zürich müssen die Regionen Baden und Brugg zurückstehen, da in Zürich ja mehr Reisende betroffen seien. Der Grössere wird bevorzugt zulasten der Kleineren. Das ist ein Staatsverständnis, das demjenigen unseres Landes diametral widerspricht und an Zeiten erinnert, als der Aargau noch Untertanengebiet war. Zu bedenken ist zudem folgender Effekt: Wenn Zugreisende nicht mehr auf die Fahrplantreue der SBB vertrauen können, wählen sie vielleicht vermehrt ein anderes Verkehrsmittel. Es sei nur nebenbei bemerkt, dass gemäss Zahlen der SBB die Anzahl Durchfahrten mit etwa Faktor Zehn öfter vorkamen, als dies in der Interpellationsantwort ausgewiesen wurde.
 
Neuer SBB-CEO zeigt Verständnis
Vor der Einleitung rechtlicher Schritte (zu denen ich bereits Abklärungen getroffen habe) suchte ich im Sommer 2020 nochmals das Gespräch mit den SBB. Ich traf beim neuen CEO der SBB plötzlich auf Verständnis für das Anliegen der betroffenen Bevölkerung. Die beiden anschliessenden Gespräche mit den operativ verantwortlichen im September und November verliefen denn auch konstruktiv und kundenorientiert. Schliesslich haben die SBB Hand zu einer Lösung geboten. Sie sind bereit, eine von mir bereits in der Interpellation vorgeschlagene Variante umzusetzen: Bei zu hoher Verspätung des Zugs von Bern wird für die Rückfahrt ein Ersatzzug eingesetzt. So können alle Haltestellen angefahren werden, ohne dass es zu einer Abgangsverspätung ab Zürich kommt. Diese Massnahme wird per sofort umgesetzt, wobei sie aufgrund des aktuellen Lokführermangels erst ab Mitte 2021 vollumfänglich operationalisiert werden kann.

Aargau muss weiter kämpfen
Ich freue mich sehr, dass die SBB für das Anliegen der Aargauer Bevölkerung Verständnis zeigt – offenbar deutlich stärker als Bundesrat und BAV. Die Aargauer Interessen müssen gegenüber den SBB auch künftig vertreten werden. Offenbar kann man ihnen neuerdings aber auf Augenhöhe begegnen und gemeinsame Lösungen erarbeiten. Das lässt für den Aargau auf gute Zugsverbindungen in Zukunft hoffen. Ich werde mich auf jeden Fall im Sinne unserer Standortqualität weiterhin dafür einsetzen.



Copyright © 2020 FDP.Die Liberalen Aargau. Alle Rechte vorbehalten.
Redaktion: Stefan Huwyler, Grossrat, Geschäftsführer/Fraktionssekretär FDP.Die Liberalen Aargau

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